Rechtsprechung
   BAG, 24.06.1974 - 5 AR 107/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1912
BAG, 24.06.1974 - 5 AR 107/74 (https://dejure.org/1974,1912)
BAG, Entscheidung vom 24.06.1974 - 5 AR 107/74 (https://dejure.org/1974,1912)
BAG, Entscheidung vom 24. Juni 1974 - 5 AR 107/74 (https://dejure.org/1974,1912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anhängigkeit mehrerer Ansprüche - Entscheidung des Arbeitsgerichtes - Verweisungsbeschluß - Bindung für Landgericht

Papierfundstellen

  • NJW 1974, 1840
  • DB 1974, 2164
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 02.05.1955 - I ARZ 213/54

    Negativer Kompetenzkonflikt mit Arbeitsgericht

    Auszug aus BAG, 24.06.1974 - 5 AR 107/74
    Seine Zuständigkeit ergibt sich aus der bindenden Kraft des Verweisungsbeschlusses des Arbeitsgerichts Nienburg, die nach ständiger Rechtsprechung auch im Bestimmungsverfahren des .§ 36 Nr. 6 ZPO zu beachten ist (§ 276 ZPO; BGHZ 17, 168 £ ~ V 0 ff.J7; BAG AP Nr. 7 zu § 36 ZPO).
  • BGH, 07.05.1965 - Ib ARZ 207/64

    Negativer Kompetenzkonflikt mit Arbeitsgericht

    Auszug aus BAG, 24.06.1974 - 5 AR 107/74
    Das Bestimmungsverfahren nach § 36 Nr. 6 und § 37 ZPO ist auch dann zulässig; wenn der Zuständigkeitsstreit zwischen einem Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und einem Arbeitsgericht entstanden ist (BGHZ 44, 14; BAG AP Nr. 8 und 11 zu § 36 ZPO).
  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZB 25/95

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten - Grundlage der Prüfung

    Die Rechtswegzuständigkeit ist also für jeden prozessualen Anspruch gesondert zu prüfen (allgemeine Auffassung; vgl. BGHZ 114, 1, 2 [BGH 28.02.1991 - III ZR 53/90] = NJW 1991, 1686; BAG Beschluß vom 24. Juni 1974 - 5 AR 107/74 - AP Nr. 16 zu § 36 ZPO).
  • BAG, 21.05.1996 - 5 AZB 36/94
    Die Rechtswegzuständigkeit ist also für jeden prozessualen Anspruch gesondert zu prüfen (allgemeine Auffassung; vgl. BGHZ 114, 1, 2 = NJW 1991, 1686; BAG Beschluß vom 24. Juni 1974 - 5 AR 107/74 - AP Nr. 16 zu § 36 ZPO).
  • BGH, 04.12.1986 - III ZR 95/84

    Arzneilieferungsvertrag - Reimportierte Arzneimittel - Vertragsauslegung

    Es bestehen keinerlei ernsthafte Zweifel daran, daß auf das Klagebegehren das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen nicht anzuwenden ist (vgl. BGHZ 64, 342 (346) = NJW 1974, 1840).
  • BAG, 01.03.1984 - 5 AS 6/84
    a) Mehrere in einem Verfahren anhängige Ansprüche müssen hin sichtlich der Prozeßvoraussetzungen selbständig überprüft werden (vgl, BAG Beschluß vom 24. Juni 197 - 5 AR 107/74 - AP Nr. 16 zu § 36 ZPO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht